„Sorgfältige Prüfung vor Abschiebungen“ – „Situation von Christen besonders berücksichtigen“
Der Evangelische Arbeitskreis (EAK) der CDU Baden-Württemberg hat sich bei seiner Sitzung in der Evangelischen Missionsschule Unterweissach mit der Asyl- und Flüchtlingspolitik befasst. „Wir begrüßen die nochmalige Zusicherung des baden-württembergischen Innenministeriums, bei Abschiebungen jeden Einzelfall sorgfältig zu prüfen“, so die EAK-Landesvorsitzende Sabine Kurtz MdL. In allen Fällen werde individuell geprüft, wie sehr die jeweilige Person gefährdet sei. Berücksichtigt würden dabei die individuellen Umstände wie Ethnie, Herkunftsregion, Konfession und Familienstand. „Gut integrierte Asylbewerber, die sich schon lange hier aufhalten und die etwa einen Arbeitsplatz haben, sollen laut Innenministerium möglichst von Abschiebungen verschont werden“, so Sabine Kurtz.
Ein besonderes Augenmerk richtet der EAK Baden-Württemberg auf Abschiebungen von Christen. „Sie sind, speziell wenn sie vom muslimischen zum christlichen Glauben konvertiert sind, in ihren Heimatländern häufig extrem gefährdet“, fasste Sabine Kurtz die Sorge der Vorstandsmitglieder zusammen. „In diesen Fällen halten wir eine gewissenhafte Prüfung für besonders notwendig. Gegebenenfalls muss von einer Abschiebung abgesehen werden“, fordert die EAK-Landesvorsitzende. Um das Grundrecht auf Asyl auf Dauer gewährleisten zu können, müssten jedoch die festgestellten Ausreisepflichten konsequent durchgesetzt werden. „Ansonsten würde sich der Rechtsstaat unglaubwürdig machen und das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger verlieren“, betont die CDU-Landtagsabgeordnete.
Im Rahmen ihrer Sitzung in Unterweissach informierten sich die EAK-Landesvorstandsmitglieder in einem Gespräch mit Direktor Thomas Maier über die Arbeit der Evangelischen Missionsschule. Mit Pfarrer Dr. Hanna Josua, Leiter der Arabischen Evangelischen Gemeinde in Stuttgart und Geschäftsführer der Evangelischen Ausländerseelsorge, tauschte sich der Evangelische Arbeitskreis über die aktuelle Asyl- und Flüchtlingspolitik in Deutschland und die Situation der Christen im Nahen Osten aus. Von dem gebürtigen Libanesen Hanna Josua, einem Absolventen der Evangelischen Missionsschule, erfuhren die CDU-Mitglieder viel über das Denken der Menschen in den arabischen Ländern und über die Traditionen des Islam. Seine Frau, die selbst in der Flüchtlingsarbeit tätig ist, gab den Politikern wertvolle Hinweise aus ihrer praktischen Arbeit mit auf den Weg.